Bürgerbudget 2022

Ihre Idee für Unterschleißheim

Das Bürgerbudget 2022 startet!

Liebe Unterschleißheimerinnen und Unterschleißheimer,

es geht wieder los: Das Unterschleißheimer Bürgerbudget startet am Montag, den 25. April 2022. Vor zwei Jahren habe ich Sie das letzte Mal um Vorschläge für unsere Stadt gebeten. Damals befanden wir uns im ersten Lockdown. Ich kann nicht behaupten, dass sich die Welt in der Zwischenzeit beruhigt hätte. Umso schöner, dass wir zu einer wichtigen Unterschleißheimer Tradition zurückkehren können: Der Bürgerhaushalt begleitet uns seit 2015. Mittlerweile umbenannt in „Bürgerbudget“, darf ich Sie zum 7. Mal einladen, Vorschläge für das Gemeinwohl unserer Stadt zu machen, abzustimmen, zu diskutieren und Unterschleißheim noch lebenswerter zu machen.

200.000 Euro stehen dieses Jahr für Ihre Ideen bereit. Durch den neuen, nun zweijährlichen Rhythmus haben wir das doppelte Budget zur Verfügung. Damit sind Ihrem Einfallsreichtum finanziell weniger Grenzen gesetzt. Auch neu: Sie möchten ein gemeinnütziges Projekt selbst umsetzen oder einen Teil übernehmen? Dann geben Sie dies in Ihrem Vorschlag zusammen mit dem benötigten Budget an. So fördert die Stadt das bürgerschaftliche Engagement, das in Unterschleißheim so großartig vorhanden ist.

Zudem versuchen wir dieses Jahr, mit einem etwas vereinfachten Verfahren für mehr Transparenz zu sorgen: Ihre Vorschläge werden nach der Vorschlagsphase durch die Verwaltung überprüft. Eine Checkliste zeigt übersichtlich auf, aus welchen Gründen ein Vorschlag nicht umsetzbar sein kann, z. B. weil er nicht im Handlungsrahmen der Stadt liegt.

Mehr Informationen zum Bürgerbudget finden Sie auf dieser Seite sowie unter Weitere Informationen. Sie können Ihren Vorschlag natürlich auch schriftlich an das Rathaus schicken oder sich telefonisch unter 089 31009 327 an die Ansprechpartnerin wenden.

Haben Sie schon die Calisthenics-Anlage im Valentinspark für sich entdeckt? Oder vielleicht die ungeliebte Blumenvase in die Tauschecke am Rathausplatz gebracht, damit sich andere daran erfreuen können?  Diese Projekte und viele mehr wurden durch das Bürgerbudget ermöglicht. Ich bin gespannt, welche tollen Ideen Sie dieses Jahr haben!

Herzlichst

Ihr

Christoph Böck
Erster Bürgermeister
Stadt Unterschleißheim

Teilen Sie uns Ihre Anregungen mit, wofür Sie das Bürgerbudget nutzen möchten – machen Sie mit und diskutieren Sie!

In dieser Phase können Sie zwei Wochen lang Ihre Vorschläge einreichen, wofür das Budget von 200.000 € in diesem Jahr ausgegeben werden soll. Das können Sie auf zwei Wegen tun:

Über die Online-Plattform Consul: Hier auf https://consul.unterschleissheim.de/ können Sie Ihre Idee eintragen. Sie wird dann für alle sichtbar auf der Plattform veröffentlicht. Andere BürgerInnen können Ihren Vorschlag kommentieren und diskutieren.

Über den Briefkasten im Rathaus: Ihre Vorschläge können Sie auch formlos im Rathaus in einen Briefkasten einwerfen oder per Post schicken. Die Redaktion der Stadt Unterschleißheim wird diese auf der Online-Plattform veröffentlichen. Dort können sie dann ebenfalls kommentiert und diskutiert werden.

Bitte beachten Sie bei Vorschlagserstellung die Checkliste, die deutlich macht, welche Vorschläge über das Bürgerbudget umgesetzt werden können.

Prüfung der Vorschläge durch die Verwaltung der Stadt Unterschleißheim

Jetzt ist die Stadtverwaltung am Zug. Sie prüft die Vorschläge nun entlang einer klar definierten Checkliste. Diese macht transparent, aus welchen Gründen ein Vorschlag nicht ausgewählt werden kann. Kriterien sind z. B. die Zuständigkeit der Stadt oder ob der Vorschlag vielleicht bereits in der Planung ist. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Vorschläge auch wirklich für eine Umsetzung über das Bürgerbudget infrage kommen. Besteht ein Vorschlag die Vorprüfung, wird er zur Abstimmung freigegeben.

Die Checkliste beinhaltet folgende Punkte:

1. Planungen zu dem Vorschlag sind bereits im Haushalt der Stadt verankert, es gibt einen Beschluss hierzu oder es wurde bereits etwas beauftragt. Das Bürgerbudget soll einen Mehrwert bieten.
2. Der Vorschlag zur Umsetzung durch die Verwaltung fällt nicht in den Handlungsspielraum der Stadt.
3. Der Vorschlag kann nur über einen Verein umgesetzt werden. Für Vereine ist außerhalb des Bürgerbudgets eine direkte Förderung über das Vereinswesen möglich. Doppelstrukturen mit dem Bürgerbudget sollen somit vermieden werden.
4. Der Vorschlag bindet dauerhaft Mittel oder Personal. Ausschließlich Einmalinvestitionen werden zugelassen; Wartungskosten sind möglich.
5. Der Vorschlag beinhaltet verkehrsrechtliche Angelegenheiten.

Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Stimmen Sie über Ihre Favoriten ab!

In dieser Phase können Sie die Vorschläge bewerten und entscheiden, welche Ihnen am besten gefallen. Diese Phase dauert insgesamt zwei Wochen. Durch die Anzahl der Stimmen pro Vorschlag zeigt sich, welche Ideen für die Umsetzung durch das Bürgerbudget priorisiert werden sollen. Ihnen liegt Ihr Vorschlag am Herzen? Dann machen Sie Werbung dafür! Sprechen Sie Ihre NachbarInnen an, teilen Sie Ihren Vorschlag auf Social Media oder suchen Sie Unterstützung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis.

Inhaltliche Prüfung der Verwaltung der Stadt Unterschleißheim nach Priorität der Bürger, bis das Budget von 200.000 € ausgeschöpft ist

Nachdem sich in der Abstimmungsphase herausgestellt hat, welche Vorschläge die meisten Stimmen von den BürgerInnen erhalten haben, ist nun wieder die Stadtverwaltung an der Reihe. Die Vorschläge werden nach Anzahl der gesammelten Stimmen aufgestellt. Entlang dieser Prioritätenliste prüft die Stadtverwaltung jeden Vorschlag nochmals genau nach inhaltlichen Kriterien: Wie sieht ein mögliches Konzept zur Umsetzung aus? Was sind die Kosten? Ist der Vorschlag auch bei tiefergehender Prüfung realisierbar? Möglicherweise werden Angebote eingeholt. Es können so viele Vorschläge der Liste berücksichtigt werden, bis das Budget von 200.000 € erreicht ist.

Der Hauptausschuss als zuständiges städtisches Gremium berät über die Liste und entscheidet abschließend über die Umsetzung der Projekte.

In der letzten Phase werden die fachlich geprüften Vorschläge mit der Priorisierung der BürgerInnen an den Hauptausschuss übergeben. Die StadträtInnen als gewählte RepräsentantInnen der Stadt beraten über die Vorschläge und entscheiden über die abschließende Umsetzung der Projekte im kommenden Jahr mit den Mitteln des Bürgerbudgets. Dafür sind sie demokratisch legitimiert. Ausschlaggebend für die Entscheidung des Hauptausschusses ist dabei die gewünschte Priorisierung der BürgerInnen, d.h. die Anzahl der Stimmen, die sich in der Abstimmungsphase herausgestellt hat. Ihr Vorschlag hat es nicht bis zur Umsetzung geschafft? Kein Problem – im Jahr 2024 geht das Bürgerbudget in die nächste Runde.